1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB regeln sämtliche Verträge zwischen dem Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein), Schorndorfer Str. 33, 70736 Fellbach, Deutschland („Anbieter“) und den Nutzern der Plattform remstal-ai.de („Kunde“) über Software-as-a-Service-Leistungen (SaaS), Abonnements sowie den Erwerb digitaler Produkte. Das Vertragsverhältnis ist ein gemischt-typischer Vertrag; mietvertragliche Elemente (Überlassung der Software) gelten insbesondere in Bezug auf Mängelrechte.

1.2 Der Anbieter tritt im Außenauftritt auch unter der Bezeichnung „Stiftung Infinite Sculpture“ auf. „Stiftung Infinite Sculpture“ ist eine Treuhandstiftung (unselbständige Stiftung) in treuhänderischer Trägerschaft des Förderverein Infinite Sculpture n.e.V., jedoch keine rechtsfähige Stiftung und keine eigene juristische Person. Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der Anbieter; die Vertretung im Rechtsverkehr erfolgt durch den Anbieter als Treuhänder.

1.3 Der Anbieter stellt KI-Funktionen bereit, die über Programmierschnittstellen (API) unabhängiger Drittanbieter (z. B. OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini) eingebunden werden. Marken- und Namensrechte liegen bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Anbieter ist für die technische Bereitstellung/Anbindung verantwortlich, nicht für die inhaltliche Leistung der Drittanbieter.

1.4 Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), soweit einzelne Klauseln nicht ausdrücklich unterscheiden.

1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

1.6 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

1.7 Durch Registrierung, Bestellung oder Nutzung der Plattform erkennt der Kunde diese AGB an.

2. Vertragspartner & Kontakt

2.1 Anbieter / Vertragspartner
Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein; gemeinnützig anerkannt)
Schorndorfer Str. 33, 70736 Fellbach, Deutschland
Vertretungsberechtigt: Bernd Bartolome, Vorstand
Telefon: +49 (0)711 25259324
E-Mail: info@infinite-sculpture.online

2.2 Hinweis zur Bezeichnung „Stiftung Infinite Sculpture“
„Stiftung Infinite Sculpture“ ist eine Treuhandstiftung (unselbständige Stiftung) in treuhänderischer Trägerschaft des Förderverein Infinite Sculpture n.e.V.
„Stiftung Infinite Sculpture“ ist keine rechtsfähige Stiftung und keine eigene juristische Person. Sie wird im Rechtsverkehr durch den Anbieter (Treuhänder) vertreten.

2.3 Technik & Support (Servicekontakt; kein Vertragspartner des Kunden)
PIX IT® GmbH, Königstr. 27, 70173 Stuttgart, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259325
E-Mail: support@remstal-ai.de

2.4 Rechte
Inhalte, Software, Gestaltung und Kennzeichen der Plattform sind urheber- und/oder markenrechtlich geschützt, soweit nicht Rechte Dritter (insb. Drittanbieter, Kundeninhalte) entgegenstehen.

3. Leistungen

3.1 Der Anbieter betreibt eine cloudbasierte Plattform, über die Kunden Inhalte (z. B. Texte, Bilder) automatisiert mittels KI erzeugen können. Funktionsumfang, Nutzungs- sowie Abrufkontingente bestimmen sich nach dem jeweils gebuchten Abonnement bzw. Produktangebot.

3.2 Rechte an generierten Inhalten (Outputs)
Soweit der Anbieter Rechte einräumen kann, räumt er dem Kunden ein einfaches, weltweites, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht zur eigenen Nutzung sowie zur kommerziellen Verwertung der Outputs ein. Rechte Dritter, Lizenzbedingungen eingebundener Dienste und gesetzliche Schranken bleiben unberührt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass KI-Outputs nicht exklusiv sind und ähnliche Eingaben zu ähnlichen Ausgaben führen können.

3.3 Optionale Nutzung zur Qualitätsverbesserung (Opt-in)
Sofern der Kunde ausdrücklich zustimmt, darf der Anbieter Prompts und Outputs anonymisiert zur Qualitätssicherung, Fehleranalyse, statistischen Auswertung und Weiterentwicklung der Plattform verwenden. Eine Nutzung zu Trainingszwecken erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

3.4 Unzulässige Nutzung
Es ist untersagt, mithilfe der Plattform Inhalte zu erzeugen oder zu verbreiten, die gegen Gesetze, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter (insb. Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte), die Richtlinien/Nutzungsbedingungen eingebundener KI-Anbieter oder Exportkontrollvorschriften verstoßen.

3.5 Leistungsänderungen
Der Anbieter darf Funktionen anpassen, erweitern oder aktualisieren, soweit der wesentliche Vertragsnutzen erhalten bleibt. Bei wesentlichen, nachteiligen Änderungen kann der Kunde binnen 14 Tagen ab Mitteilung außerordentlich kündigen.

3.6 Drittanbieter-Dienste
Der Anbieter schuldet die technische Bereitstellung/Anbindung an Drittanbieter-APIs. Für deren ununterbrochene Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit, Änderungen am Leistungsumfang, inhaltliche Ergebnisse oder deren Rechtskonformität übernimmt der Anbieter im gesetzlich zulässigen Umfang keine Gewähr.

3.7 Keine Garantie für KI-Outputs
Die Plattform erzeugt Inhalte automatisiert/probabilistisch. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit oder Eignung der Outputs für einen bestimmten Zweck.

3.8 Exportkontrolle/Sanktionen
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste weder in Staaten noch für Zwecke zu nutzen, die gegen EU-/US-Embargos, Sanktionen oder Exportkontrollvorschriften verstoßen, und stellt den Anbieter von daraus resultierenden Ansprüchen frei.

3.9 Open-Source und Schutzmaßnahmen
Soweit der Anbieter Open-Source-Komponenten verwendet, gelten deren Lizenzbedingungen ergänzend. Reverse Engineering, Dekompilierung, Entschlüsselung oder Modifikation der Software ist im gesetzlich zulässigen Umfang untersagt.

4. Vertragsschluss & Registrierung

4.1 Mit Abschluss des Online-Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit Zugang der elektronischen Bestellbestätigung zustande.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten. Jede Nutzung durch Dritte ist untersagt.

4.3 Abonnements laufen wahlweise einen Monat oder ein Jahr und verlängern sich jeweils um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht bis 14 Tage vor Ablauf gekündigt werden. Eine Kündigung kann jederzeit über den „Vertrag kündigen“-Button (sofern es sich um einen Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr handelt) oder in Textform erklärt werden. Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Zugang der Kündigung unverzüglich in Textform unter Angabe von Inhalt, Datum, Uhrzeit des Zugangs und dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung.

4.4 Altersbeschränkung
Die Nutzung der Plattform ist erst ab 16 Jahren zulässig. Jüngere Nutzer benötigen die ausdrückliche Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten.

5. Preise & Zahlung

5.1 Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit anwendbar.

5.2 Zahlungen sind mit Vertragsabschluss fällig und können per Kreditkarte, PayPal oder den im Bestellvorgang angebotenen Verfahren erfolgen.

5.3 Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang sperren. Bei Rechtsgeschäften, an denen Verbraucher nicht beteiligt sind (B2B), werden Verzugszinsen gem. § 288 Abs. 2 BGB in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Für jede Mahnung kann der Anbieter 2,50 € erheben.

5.4 Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss zu. Eine Widerrufsbelehrung wird dem Kunden in Textform übermittelt.

6.2 Bei digitalen Leistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, insbesondere wenn der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Kunde ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat und der Anbieter die Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung stellt. Je nach Vertragsart gelten die gesetzlichen Regelungen zu digitalen Dienstleistungen (§ 356 Abs. 4 BGB) bzw. digitalen Inhalten (§ 356 Abs. 5 BGB).

7. Pflichten des Kunden

7.1 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm eingegebenen Prompts und die Nutzung der generierten Inhalte. Er prüft Inhalte vor Veröffentlichung eigenständig, insbesondere auf Rechte Dritter und gesetzliche Zulässigkeit.

7.2 Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung oder der Verletzung von Rechten Dritter resultieren, und unterstützt den Anbieter bei der Abwehr (insb. durch Bereitstellung relevanter Informationen).

7.3 Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Feststellung in Textform (einschließlich E-Mail) anzuzeigen.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper, Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die Vergütung, die der Kunde in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt des schädigenden Ereignisses gezahlt hat. Sollte diese Vergütung null betragen, ist die Haftung – soweit der Kunde Unternehmer ist – auf 5.000 EUR begrenzt.

8.3 Für unentgeltliche Leistungen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen, die auf Leistungen von Drittanbietern oder höhere Gewalt zurückgehen.

8.5 Die Plattform generiert KI-basierte Inhalte probabilistisch. Eine inhaltliche oder technische Fehlerfreiheit wird nicht zugesichert. Deliktische Ansprüche bleiben unberührt, soweit zwingendes Recht entgegensteht.

8.6 Kein Beratungsversprechen
Die durch die Plattform bereitgestellten KI-Outputs stellen keine Rechts-, Finanz-, Steuer- oder Medizinberatung dar und ersetzen keine individuelle Fachberatung.

9. Verfügbarkeit, Gewährleistung und Mängelrechte

9.1 Der Anbieter bemüht sich um eine durchgängige Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit mit angemessenem Vorlauf angekündigt.

9.2 Verjährung (B2B)
Mängelgewährleistungsansprüche von Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren nach zwölf Monaten ab erstmaliger Bereitstellung der Leistung.

9.3 Service Credits statt Minderung (B2B)
Für Unternehmer (§ 14 BGB) wird das gesetzliche Minderungsrecht (§ 536 BGB) bei Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit durch folgende Service Credits (Minderung des Jahrespreises) ersetzt:

Unterschreitung 98 % bis 95 %: 10 %
Unterschreitung 95 % bis 90 %: 15 %
Unterschreitung 90 % bis 85 %: 25 %
Unterschreitung unter 85 %: 50 %

9.4 Datensicherungspflicht des Kunden
Der Anbieter stellt kein Archiv- oder Backup-System bereit. Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Intervallen eigene Sicherungskopien seiner Daten und Outputs anzulegen.

9.5 Kein SLA ohne Individualvertrag
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, bestehen keine Garantien hinsichtlich bestimmter Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten.

10. Social Media

Der Anbieter kann Auftritte in sozialen Netzwerken unterhalten. Es gelten zusätzlich die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter haftet nicht für dort von Dritten veröffentlichte Inhalte.

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung (AVV)

11.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der DSGVO und der auf der Website abrufbaren Datenschutzerklärung.

11.2 Auftragsverarbeitung
Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien auf Anfrage einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO; der Kunde bleibt Verantwortlicher.

11.3 Zentrale Mehrmandanten-Middleware
Die Plattform wird als zentral betriebene Mehrmandanteninstanz innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums bereitgestellt. Kundendaten werden in logisch voneinander getrennten Datenbereichen gespeichert; eine physische Trennung pro Kunde erfolgt nicht.

11.4 Verantwortung für sensible Daten
Übermittelt der Kunde besondere Kategorien personenbezogener Daten oder Geschäftsgeheimnisse, stellt er vorab sicher, dass hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage besteht und erforderliche Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Der Anbieter führt keine inhaltliche Prüfung durch; Rechtsfolgen unzulässiger Übermittlung trägt der Kunde.

11.5 Löschkonzept
Hochgeladene Dokumente, Audiodateien und sonstige Rohdaten werden nach Zweckfortfall regelmäßig automatisiert gelöscht, spätestens 30 Tage nach Beendigung des Verarbeitungszwecks, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde bleibt verpflichtet, eigene Sicherungskopien zu erstellen.

11.6 Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM)
Der Anbieter setzt branchenübliche Schutzmaßnahmen ein, um personenbezogene Daten zu sichern (Art. 32 DSGVO). Details können auf Anfrage und nach Abschluss geeigneter Vertraulichkeits-/AV-Regelungen bereitgestellt werden.

11.7 Vorrang des AV-Vertrags
Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und einem AVV gehen die Regelungen des AVV vor.

12. Änderung der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern legitime Gründe vorliegen (z. B. Anpassungen der Rechtslage, Sicherheit, Funktionsumfang). Der Kunde wird mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

13. Gerichtsstand & Streitbeilegung

13.1 Ist der Kunde Kaufmann, gilt für alle Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters (Fellbach) als vereinbart.

13.2 Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.

14.2 Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die allgemein zugänglich sind, dem Empfänger bereits rechtmäßig bekannt waren, ohne Vertragsverletzung erlangt werden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen.

14.3 Vertragsstrafe (B2B)
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Pflicht zur Geheimhaltung (14.2) oder gegen das Verbot von Reverse Engineering/Umgehung technischer Schutzmaßnahmen (3.9) zahlt der Kunde (sofern er Unternehmer ist) an den Anbieter eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Jahresvertragswertes, mindestens jedoch 10.000 EUR.