Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Remstal‑ai.de

1. Geltungsbereich 1.1 Diese AGB regeln sämtliche Verträge zwischen der Stiftung Infinite Sculpture, Schorndorfer Str. 33, 70736 Fellbach, Deutschland („Anbieter“) und den Nutzern der Plattform Remstal‑ai.de („Kunde“) über Software‑as‑a‑Service‑Leistungen (SaaS), Abonnements sowie den Erwerb digitaler Produkte. 1.2 Der Anbieter stellt Künstliche‑Intelligenz‑Funktionen bereit, die über Programmierschnittstellen (API) unabhängiger Drittanbieter (z. B. OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini) eingebunden werden. Marken‑ und Namensrechte liegen bei den jeweiligen Rechteinhabern. 1.3 Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), soweit einzelne Klauseln nicht zwischen diesen Gruppen unterscheiden. 1.4 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. 1.5 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. 1.6 Durch Registrierung oder Nutzung der Plattform erkennt der Kunde diese AGB an.
2. Vertragspartner & Kontakt Anbieter: Stiftung Infinite Sculpture – Kunst, Kultur & Technologie, Anschrift wie oben, Telefon +49 (0)711 25259324, E‑Mail info@infinite‑sculpture.online, Vorstand: Bernd Bartolome. Technik & Support: PIX IT® GmbH, Königstr. 27, 70173 Stuttgart, Deutschland, Telefon +49 (0)711 25259325, E‑Mail support@remstal‑ai.de. Alle Inhalte und Technologien von Remstal‑ai.de unterliegen dem Urheber‑ und Markenrecht des Anbieters.
3. Leistungen 3.1 Der Anbieter betreibt eine cloudbasierte Plattform, über die Kunden Inhalte (z. B. Texte, Bilder) automatisiert mittels KI erzeugen können. Funktionsumfang, Nutzungs‑ sowie Abrufkontingente bestimmen sich nach dem jeweils gebuchten Abonnement. 3.2 Rechte an generierten Inhalten: Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, weltweites, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht zur eigenen Verwendung sowie zur kommerziellen Verwertung ein. Lizenzpflichtige Drittinhalte sowie gesetzliche Schranken bleiben unberührt. 3.2a Lizenz zur Systemverbesserung: Der Kunde räumt dem Anbieter ein nicht‑exklusives, weltweites, unentgeltliches Recht ein, die vom Kunden eingegebenen Prompts sowie die hieraus generierten Inhalte in anonymisierter Form zur Weiterentwicklung, Qualitätssicherung und statistischen Auswertung der Plattform zu verwenden, soweit der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht. 3.3 Unzulässige Nutzung: Es ist untersagt, mithilfe der Plattform Inhalte zu erzeugen oder zu verbreiten, die gegen Gesetze, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder die Richtlinien der eingebundenen KI‑Anbieter verstoßen. 3.4 Leistungsänderungen: Der Anbieter darf Funktionen anpassen, soweit der wesentliche Vertragsnutzen erhalten bleibt. Bei wesentlichen Einschränkungen kann der Kunde binnen 14 Tagen ab Mitteilung außerordentlich kündigen. 3.5 Keine Gewährleistung für Dienste Dritter: Der Anbieter schuldet lediglich die technische Anbindung an die APIs der genannten Drittanbieter. Für deren ununterbrochene Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit sowie für Änderungen an deren Leistungsumfang übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung. 3.6 Keine Garantie für KI‑Outputs: Die Plattform erzeugt Inhalte automatisiert auf probabilistischer Grundlage. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Eignung der Output‑Daten für einen bestimmten Zweck. 3.7 Exportkontrolle: Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste weder in Staaten noch für Zwecke zu nutzen, die gegen EU‑/US‑Embargos, Sanktionen oder Exportkontrollvorschriften verstoßen, und stellt den Anbieter von allen damit zusammenhängenden Ansprüchen frei. 3.8 Änderungen der Drittanbieter‑Policies: Ändern Drittanbieter ihre Nutzungsbedingungen oder stellen Leistungen ein, kann der Anbieter betroffene Funktionen anpassen, einschränken oder den Vertrag außerordentlich kündigen, sofern die Fortführung wirtschaftlich unzumutbar ist. 3.9 Open‑Source‑Software: Soweit der Anbieter Open‑Source‑Komponenten verwendet, gelten deren Lizenzbedingungen ergänzend. Der Kunde verpflichtet sich, diese Bedingungen einzuhalten, soweit sie für ihn relevant sind.
4. Vertragsschluss & Registrierung 4.1 Mit Abschluss des Online‑Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit Zugang der elektronischen Bestellbestätigung zustande. 4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten. Jede Nutzung durch Dritte ist untersagt. 4.3 Abonnements laufen wahlweise einen Monat oder ein Jahr und verlängern sich jeweils um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht bis 14 Tage vor Ablauf gekündigt werden. Eine Kündigung kann jederzeit über den „Vertrag kündigen“‑Button (§ 312 k BGB) oder in Textform erklärt werden. 4.4 Altersbeschränkung: Die Nutzung der Plattform ist erst ab 16 Jahren zulässig. Jüngere Nutzer benötigen die ausdrückliche Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten.
5. Preise & Zahlung 5.1 Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher MwSt. 5.2 Zahlungen sind mit Vertragsabschluss fällig und können per Kreditkarte, PayPal oder den im Bestellvorgang angebotenen Verfahren erfolgen. 5.3 Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang sperren, Verzugszinsen gem. § 288 BGB berechnen und für jede Mahnung 2,50 € erheben. 5.4 Preisänderungen werden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden angekündigt; ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht zum Änderungszeitpunkt zu.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein 14‑tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsabschluss zu. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter vor Ablauf der Frist mit der Ausführung beginnt, der Kunde dem ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt (§ 356 Abs. 5 BGB). Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden in Textform übermittelt.
7. Pflichten des Kunden 7.1 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm eingegebenen Prompts und die Nutzung der generierten Inhalte. Er wird diese vor Veröffentlichung eigenständig rechtlich prüfen. 7.2 Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung resultieren.
8. Haftung 8.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper, Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. 8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die Vergütung, die der Kunde in den letzten zwölf Monaten gezahlt hat. 8.3 Für entgeltfreie Leistungen haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 8.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen, die auf Leistungen von Drittanbietern oder höhere Gewalt zurückgehen. 8.5 Die Plattform generiert KI‑basierte Inhalte probabilistisch. Eine inhaltliche oder technische Fehlerfreiheit wird nicht zugesichert. 8.6 Kein Beratungsversprechen: Die durch die Plattform bereitgestellten KI‑Outputs stellen keine Rechts‑, Finanz‑, Steuer‑ oder Medizinberatung dar und können eine individuelle Fachberatung nicht ersetzen.
9. Verfügbarkeit Der Anbieter bemüht sich um eine durchgängige Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel. Planbare Wartungsarbeiten werden mit angemessenem Vorlauf angekündigt. 9.1 Datensicherungspflicht des Kunden: Der Anbieter stellt kein Archiv- oder Back‑up‑System bereit. Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Intervallen eigene Sicherungskopien seiner Daten und Outputs anzulegen. 9.2 Kein SLA ohne Individualvertrag: Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, bestehen keine Garantien hinsichtlich bestimmter Reaktions‑ oder Wiederherstellungszeiten (Service Level Agreements).
10. Social Media Der Anbieter unterhält Auftritte in sozialen Netzwerken. Es gelten zusätzlich die Datenschutz‑ und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter haftet nicht für dort von Dritten veröffentlichte Inhalte.
11. Datenschutz 11.1 Auftragsverarbeitung: Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO; der Kunde bleibt Verantwortlicher. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der DSGVO und der auf der Webseite abrufbaren Datenschutzerklärung. 11.2 Zentrale Mehrmandanten‑Middleware: Die Plattform wird als zentral betriebene Mehrmandanteninstanz innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums bereitgestellt. Kundendaten werden in logisch voneinander getrennten Datenbereichen gespeichert; eine physische Trennung pro Kunde erfolgt nicht. An externe KI‑APIs werden – soweit technisch möglich – ausschließlich pseudonymisierte oder aggregierte Daten übermittelt. Der Kunde bleibt allein dafür verantwortlich, welche Daten er hochlädt und ob hierfür besondere gesetzliche Schutzvorschriften gelten.11.3 Verantwortung für sensible Daten: Übermittelt der Kunde personenbezogene Daten besonderer Kategorien (z. B. Gesundheits‑, Behörden‑ oder Betriebsgeheimnisse), hat er vorab sicherzustellen, dass hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage besteht und erforderliche Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Der Anbieter führt keine inhaltliche Prüfung durch; sämtliche Rechtsfolgen einer unzulässigen Übermittlung trägt ausschließlich der Kunde. 11.4 Löschkonzept: Hochgeladene Dokumente, Audiodateien und sonstige Rohdaten werden regelmäßig automatisiert gelöscht, spätestens 30 Tage nach Beendigung des Verarbeitungszwecks, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde kann jederzeit eine vorzeitige Löschung beauftragen. Das Löschintervall stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar; der Kunde bleibt verpflichtet, eigene Sicherungskopien zu erstellen. 11.5 Optionale On‑Prem‑Installation: Auf ausdrücklichen Wunsch kann der Anbieter gegen gesonderte Vergütung eine Self‑Hosted‑Middleware zur Verfügung stellen. Für Einrichtung, Betrieb, Wartung sowie die Einhaltung datenschutzrechtlicher Pflichten ist in diesem Fall ausschließlich der Kunde verantwortlich. Eine Haftung des Anbieters besteht nur für Leistungen, die in einem separaten On‑Prem‑Vertrag ausdrücklich übernommen wurden. 11.6 Technische & organisatorische Maßnahmen (TOM): Der Anbieter setzt branchenübliche, dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen ein, um personenbezogene Daten zu sichern (Art. 32 DSGVO). Eine detaillierte Beschreibung dieser Maßnahmen stellt der Anbieter ausschließlich auf schriftliche Anfrage und nach Abschluss einer Vertraulichkeits‑ bzw. Auftragsverarbeitungsvereinbarung zur Verfügung. 11.7 Priorität des AV‑Vertrags: Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag gehen die Regelungen des AV‑Vertrags vor.

12. Änderung der AGB Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern legitime Gründe vorliegen und der Kunde mindestens 30 Tage vorher informiert wird. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert.
13. Gerichtsstand & Streitbeilegung Ist der Kunde Kaufmann, gilt für alle Streitigkeiten das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters (Fellbach) als vereinbart. Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
14. Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung. 14.2 Vertraulichkeit: Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, als vertraulich gekennzeichneten oder ihrer Natur nach vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die (a) allgemein zugänglich sind, (b) dem Empfänger bereits rechtmäßig bekannt waren, (c) ohne Vertragsverletzung erlangt werden oder (d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offenbart werden müssen.